abgeordnetenwatch.de

abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu Abgeordneten und Kandidierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Austausch schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und ihre Nebentätigkeiten öffentlich. Derzeit sind Abgeordnete im Deutschen Bundestag, zwölf Landesparlamenten sowie dem Europäischen Parlament öffentlich über abgeordnetenwatch.de befragbar. Hinzu kommen die Direktkandidierenden im Vorfeld von Wahlen auf Bundes-, Landes und Europaaebene.

Ein weiterer Schwerpunkt von abgeordnetenwatch.de ist die Recherche zu Themen wie Lobbyismus, Parteispenden oder Nebentätigkeiten, die in einem Blog veröffentlicht werden. 2010 machte abgeordnetenwatch.de zum Beispiel die lukrativen Vortragshonorare des früheren Bundesfinanzministers und Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück öffentlich. Wegen des "Fall Steinbrück" wurden die Veröffentlichungspflichten für Nebeneinkünfte von Abgeordneten im Jahr 2013 verschärft.

Für bundesweite Aufmerksamkeit sorgte 2015 eine erfolgreiche abgeordnetenwatch.de-Klage gegen den Deutschen Bundestag auf Offenlegung der Lobbykontakte der Fraktionen. In der Folge legte der Bundestag nicht nur eine Liste mit den Namen von 1.103 Interessenvertretern vor, die über einen Zugang zum Bundestag verfügten, sondern verschärfte 2016 auch die Zugangsregeln für Lobbyisten.

Seit 2015 bringt abgeordnetenwatch.de im Rahmen von "PetitionPlus" Anliegen von Bürgerinnen und Bürger in die Parlamente. Erreicht eine Online-Petition an ein Parlament 100.000 Unterschriften sowie eine Mehrheit in einer repräsentativen Meinungsumfrage, bittet abgeordnetenwatch.de die Parlamentarier um ihre Position zu dem Petitionsanliegen. Die Standpunkte der Abgeordneten werden archiviert und können so zum Wieder- oder Abwahlkritierium werden.

Betrieben wird abgeordnetenwatch.de von dem gemeinnützigen Parlamentwatch e.V., der sich vor allem durch einmalige und regelmäßige Spenden finanziert. 2011 wurde das Projekt mit dem Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises ausgezeichnet.


Kontakt:
abgeordnetenwatch.de
Parlamentwatch e.V.
Mittelweg 12
20148 Hamburg
Telefon: 040 / 317 69 10 26
E-Mail: info@abgeordnetenwatch.de
 

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Kategorie: Initiative/ Verein
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